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Sitzung Gemeinderat am 13.05.2024

Legende:

SV
Sitzungsvorlage
U
Unterlagen
B
Beschluss
N
Niederschriftsauszug

Öffentlicher Teil

  • 1. Dt. Glasfaser - Mündliche Info über den Stand der Erschließung

  • 2. Frageviertelstunde

  • 3. Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung

  • 4. Information über die in der letzten nichtöffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse

  • 5. Einführung des Digitalfunks bei der Feuerwehr –
    Interessenbekundung der Gemeinde Meißenheim im Hinblick auf eine Ausschreibung durch den Ortenaukreis

  • 6. Bauanträge

  • 6.1. Antrag zur Errichtung einer überdachten Lagerfläche mit Garage und Containerplatz im vereinfachten Verfahren auf Flst. Nr. 5088/2, Auf dem Pfahl 7 in Kürzell

  • 6.2. Antrag auf wasserrechtliche Erlaubnis zum Bau und Betrieb einer Regenwasserversickerung auf dem Flst. Nr. 5088/2, Auf dem Pfahl 7 in Kürzell

  • 6.3. Antrag auf Erteilung einer wasserrechtlichen Erlaubnis zur Versickerung von Niederschlagswasser im Zuge des Neubaus einer Reinraumwäscherei auf dem Flst.Nr. 5073/1, Hermann-Gebauer-Str. 5 in Kürzell

  • 6.4. Antrag zur Erweiterung des Wohnhauses im vereinfachten Verfahren auf Flst. Nr. 1744, Goethestraße 10 in Meißenheim

  • 6.5. Antrag zur Errichtung einer Garage im vereinfachten Verfahren auf Flst. Nr. 235/6, Rheinstraße 15 in Meißenheim

  • 6.6. Antrag zum Neubau eines Wohnhauses mit Carport / Fahrradraum und Geräteschopf in vereinfachten Verfahren auf Flst. Nr. 121, Altrheinstraße 8 in Meißenheim

  • 7. Spendenannahme Förderverein FBGS

  • 8. Antrag auf Planfeststellung des bergrechtlichen Rahmenbetriebsplans für den Neuaufschluss und Betrieb einer Kies- und Sandgrube im Gewann Riedmatten auf der Gemarkung Meißenheim

  • 9. Außenanlage Kindergarten Arche Noah

  • 10. B-Plan „Kronenwiese“
    - Einleitungsbeschluss zur Beendigung des Verfahrens für B-Pläne nach § 13 b BauGB gemäß § 215 a Abs. 1 BauGB
    - Vorstellung und Billigung des Planentwurfs
    - Beschluss zur Durchführung der Offenlage nach § 3 Abs. 2 BauGB

  • 11. B-Plan "Areal Altes Rathaus" als B-Plan der Innenentwicklung nach § 13a BauGB - Beratung und Beschlussfassung über eingegangene Anregungen der Behörden und TöB sowie Bürger i. R. d. 2. Offenlage nach § 4a Abs. 3 BauGB - Satzungsbeschluss nach § 10 BauGB

  • 12. Verschiedenes

  • 13. Frageviertelstunde

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