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Sitzung Gemeinderat am 05.02.2024

Legende:

SV
Sitzungsvorlage
U
Unterlagen
B
Beschluss
N
Niederschriftsauszug

Öffentlicher Teil

  • 1. Frageviertelstunde

  • 2. Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung

  • 3. Information über die in der letzten nichtöffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse

  • 4. Bauanträge

  • 4.1. Antrag auf Baugenehmigung im vereinfachten Verfahren zum Abbruch eines Ökonomiegebäudes und den Neubau eines Mehrfamilienhauses und eines Nebengebäudes, sowie der Antrag auf Befreiung der Festsetzungen oder Bauvorschriften auf dem Flst.Nr. 3304/22 in der Älterstraße 14 in Kürzell

  • 4.2. Antrag auf wasserrechtliche Erlaubnis zur Niederbringung eines Schlagbrunnens / Schwengelpumpe zur Gartenbewässerung auf dem Grundstück Flst. Nr. 121, Altrheinstraße in Meißenheim

  • 4.3. Antrag im Kenntnisgabeverfahren zum Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage im Schlesenweg 5, Flst. Nr. 5562 in Kürzell

  • 5. Informationen zur Änderung der LBO i.R.d. Gesetzes zur Digitalisierung baurechtlicher Verfahren

  • 6. Beratung und Beschlussfassung des Haushaltsplans 2024

  • 7. B-Plan "Areal Altes Rathaus" als B-Plan der Innenentwicklung nach § 13a BauGB
    - Beratung und Beschlussfassung über eingegangene Anregungen der Behörden und TöB sowie Bürger i. R. d. Offenlage nach § 3 Abs. 2 BauGB
    - Billigung des geänderten Planentwurfs
    - Beschluss zur Durchführung der 2. Offenlage nach § 4a Abs. 3 BauGB

  • 8. Informationen aus der Verkehrsschau 2024

  • 9. Verschiedenes

  • 10. Frageviertelstunde

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